Zwei Volksbegehren

Bolek: „Das wäre Österreichs EU-Austritt“

Politik
07.06.2024 15:30

Derzeit laufen in Österreich zwei gegenläufige Volksbegehren, jedes davon kann man mit Ja oder Nein beantworten. Man unterschreibt entweder jenes, wo gefragt wird, ob man für den EU-Austritt Österreichs sei. Oder jenes, wo man gefragt wird, ob man dagegen sei. 

Diese beiden Volksbegehren liegen seit etlichen Wochen zur Unterschrift auf. Volksbegehren-Mitinitiator Werner Bolek dazu: „Bisher haben mehrere Zehntausend Menschen unterschrieben. 64 Prozent davon mit einem JA für den EU-Austritt, 36 Prozent mit einem Ja zum EU-Verbleib. Wären das nicht zwei gegenläufige Volksbegehren, sondern eine offizielle Volksabstimmung, dann wäre das Ergebnis der EU-Austritt Österreichs.“

Volksbegehren-Mitinitiator Werner Bolek (Bild: krone.tv)
Volksbegehren-Mitinitiator Werner Bolek

Es traue sich in Österreichs Politik aber niemand, diese Frage zu stellen. Bolek: „Die Initiatoren so einer Volksabstimmung wissen wahrscheinlich, was herauskommen würde. Deshalb gibt es immer nur Umfragen mit kleinen Stichproben zu EU, aber nie eine echte Volksabstimmung. Deshalb nun unsere zwei gegenläufigen Volksbegehren, die so eine Volksabstimmung gewissermaßen abbilden.“

Diese beiden Volksbegehren laufen nun noch über viele Monate, der heute bekanntgegebene Wert sei der aktuelle Zwischenstand beider Begehren.

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